( 03.12.2009 - - Florens Mayer )

Salg: „Randale, Verwüstungen und Besetzungen sind nicht repräsentativ für die hessischen Studierenden.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen zeigt sich angesichts der Verwüstungen des Casino Gebäudes der Universität Frankfurt empört über die Instrumentalisierung des Bildungsstreiks durch einige Randalierer. Nach Auffassung des christlich-demokratischen Studentenverbandes zeigt das Beispiel der Besetzung des Casino Gebäudes auf dem Frankfurter Campus Westend, dass es einigen Personen im Rahmen des Bildungsstreiks nicht um eine konstruktive Verbesserung der Studienbedingungen geht. „Stattdessen wird hier die Anonymität des Streiks genutzt um Universitätsgebäude zu besetzen, zu randalieren und die große Mehrheit der Studierenden an ihrem Recht auf Bildung zu hindern.“ So der Landesvorsitzendes des RCDS Hessen Olaf Salg.

Der RCDS Hessen kann die Sorgen und die Kritik vieler Studierender hinsichtlich der unbefriedigenden Umsetzung des Bologna-Prozesses nachvollziehen. „Diese Kritik muss jedoch in einem konstruktiven Rahmen zum Ausdruck gebracht werden. Nur so werden die Interessen der Studierenden sinnvoll vertreten. Es ist erschreckend, dass eine verschwindend geringe Minderheit von Studierenden, die die große Mehrheit ihrer Kommilitoninnen und Kommilitonen daran hindert Vorlesungen, Seminare und Sprechstunden zu besuchen, in der Öffentlichkeit als repräsentativ für alle Studierenden wahrgenommen wird.“ So Olaf Salg (RCDS) abschließend.

( 25.11.2009 - - Florens Mayer ) "RCDS und LHG setzten weiterhin auf einen konstruktiv-kritischen Dialog mit den Verantwortlichen."

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen und der Landesverband der Liberalen Hochschulgruppen in Hessen (LHG) mahnen angesichts der aktuellen Demonstrationen in Hessen davor, durch eine zu große Vermengung unterschiedlichster Forderungen die eigentlichen hochschulpolitischen Interessen der Studierendenschaft in den Hintergrund drängen zu lassen.

Die Landesvorsitzenden Olaf Salg (RCDS) und Markus Dammann (LHG) sind sich deshalb in der Beurteilung der „Studentenproteste“ einig: „Am derzeitigen B.A. / Master System sind dringend Veränderungen nötig, jedoch missbrauchen einige Gruppierungen die derzeitige Gelegenheit zur Profilierung und Pauschalisierung. Mit einer Ideologie von Vorgestern kann heute keinem mehr gedient sein. Wir teilen die Sorgen und die Kritik vieler Studierender hinsichtlich der Umsetzung des Bologna-Prozesses“, so Salg und Dammann.

Die erstrebenswerten Kernziele des Bologna-Prozesses wie Mobilität, Vergleichbarkeit oder Flexibilisierung seien leider fast gar nicht verwirklicht worden. So seien beispielsweise Auslandsaufenthalte im Rahmen des B.A. Studiums entgegen der Intention der Reform jetzt aufgrund des enormen Arbeitspensums kaum realisierbar. Außerdem würden viele Studierende in ihrem Studium angesichts einer Vielzahl von Prüfungen und sonstigen Leistungen generell schlichtweg überfordert.

„An diesen Stellen muss unbedingt am System nachgebessert werden. Das muss jedoch in einem konstruktiven Rahmen gemeinsam mit den Verantwortlichen geschehen. Wir kritisieren ausdrücklich die Besetzung von Hörsälen und anderen universitären Räumlichkeiten durch eine Minderheit unter den Studierenden. Andere Studierende von der Möglichkeit des Lernens abzuhalten kann keine Lösung sein“, sagten die beiden Landesvorsitzenden von RCDS und LHG. So beklagten sich bereits zahlreiche Kommilitoninnen und Kommilitonen an ihren Prüfungsvorbereitungen gehindert worden zu sein. Fristen für bereits angemeldete Prüfungsleistungen laufen mit oder ohne Streik ab. Angesichts der Autonomie der Lehrenden könne hier ein Schutz vor negativen Folgen durch Streikende auch nicht garantiert werden.

„RCDS und LHG setzten daher weiterhin auf einen konstruktiv-kritischen Dialog mit den Verantwortlichen. Nur so können die so dringend nötigen Änderungen erreicht werden. Eine fundamentale Kritik, wie sie derzeit teilweise auf den Demonstrationen stattfindet, kann nicht im Interesse der Studierenden sein“, so Salg und Dammann abschließend.

( 18.11.2009 - - Florens Mayer ) Salg: „Der RCDS setzt sich konstruktiv-kritisch für die Interessen der Studierenden ein – ganz ohne Institutsbesetzungen.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen begrüßt den Änderungsantrag der hessischen CDU-Landtagsfraktion, welcher den Rechnungsprüfungsausschuss im neuen Hessischen Hochschulgesetz garantieren soll.
Der hessische Landesverband des christlich-demokratischen Studentenverbandes hatte sich nach der öffentlichen Anhörung zum Hochschulgesetzentwurf kritisch darüber geäußert, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nicht im Entwurf festgeschrieben war. Nach Ansicht des RCDS Hessen ist dieser Ausschuss ein essentielles demokratisches Kontrollinstrument der Studentenparlamente an den hessischen Hochschulen.

„Der RCDS Hessen hat in der Vergangenheit die Hochschulpolitik der Hessischen Landesregierung stets konstruktiv-kritisch begleitet. Der nun geplante Erhalt des Rechnungsprüfungsausschusses bestätigt diesen Weg, der den Dialog der Konfrontation vorzieht.“ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Olaf Salg.

Nach wie vor hält der RCDS jedoch an seiner Kritik an wesentlichen Punkten des Hessischen Hochschulgesetzes fest. So fordert der Verband beispielsweise, das Studentenparlament künftig gemeinsam mit dem Senat der Hochschule zu wählen. Studentische Senatsmitglieder gehören somit automatisch der Hauptinteressenvertretung der Studenten an. Zudem soll das Studentenparlament zu einem Drittel aus Vertretern der Fachschaftsräte bestehen um so die Fachschaftsräte besser in die studentische Mitbestimmung zu integrieren.

( 30.10.2009 - - Florens Mayer )

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen sieht nach der heutigen Anhörung zur Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes noch Nachbesserungsbedarf. Die Stellungnahmen der Sachverständigen haben nach Ansicht des Verbandes die Forderungen des RCDS Hessen nach einer Reform der studentischen Mitbestimmung bestätigt. So fordert der RCDS Hessen, das Studentenparlament künftig gemeinsam mit dem Senat der Hochschule zu wählen. Studentische Senatsmitglieder gehören somit automatisch der Hauptinteressenvertretung der Studenten an. Zudem soll das Studentenparlament zu einem Drittel aus Vertretern der Fachschaftsräte bestehen um so die Fachschaftsräte besser in die studentische Mitbestimmung zu integrieren.

„Der jetzige Gesetzentwurf geht leider nicht auf die zukünftige Organisationsform der studentischen Mitbestimmung ein. Hier hätten wir uns ein deutlicheres Zeichen zur Stärkung der Fachschaftsräte gewünscht.“ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Olaf Salg, der bei der heutigen Anhörung die Forderungen des christlich-demokratischen Studentenverbandes vertrat.

Besonders kritisch äußert sich der RCDS Hessen, dass der Gesetzentwurf die Streichung des Rechnungsprüfungsausschusse vorsieht, der bisher der Kontrolle des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) dient. „Durch den Wegfall des Rechnungsprüfungsausschusses würde dem Studentenparlament ein wichtiges Kontrollinstrument genommen werden.“ So Olaf Salg.
Positiv sieht der christlich-demokratische Studentenverband, dass mit der geplanten Stärkung der Autonomie der hessischen Hochschulen, eine zentrale Forderung des Verbandes erfüllt werden soll. Zudem begrüßt der RCDS Hessen die Stärkung der Hochschulräte im Gesetzentwurf, die den externen Sachverstand an den Universitäten ausbauen kann.

( 24.06.2009 - - Florens Mayer )
Salg: „Asten haben vor lauter Freude am Protest die Hochschulpolitik vergessen!“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen kritisiert die hessische Landes-Astenkonferenz für ihre Absage des Gesprächsangebots der Hessischen Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann. Nach Ansicht des RCDS Hessen haben die hessischen Asten dadurch eine Chance verstreichen lassen, ihre Kritik in einem konstruktiven Dialog zum Ausdruck zu bringen. Dazu der Landesvorsitzendes des RCDS Hessen, Olaf Salg:

„Es ist enttäuschend, dass die Asten auf das Gesprächsangebot der Ministerin nicht eingegangen sind. Statt in einem konstruktiven Gespräch ihre Kritikpunkte vorzubringen, haben sie ihre ganze Aufmerksamkeit auf den Protest konzentriert. Der Eindruck lässt sich nicht vermeiden, dass die hessischen Asten vor lauter Stimmungsmache und Fundamentalkritik, die Verbesserung der Hochschulpolitik wohl vergessen haben.“

( 18.06.2009 - - Florens Mayer ) Salg: “Studierende sollten sich nicht vor den Karren linker Ideologien spannen lassen.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen kritisiert in aller Deutlichkeit den vom 15. bis 19. Juni stattfindenden Bildungsstreik. Nach Auffassung des christlich-demokratischen Studentenverbandes handelt es sich dabei in erster Linie um populistischen Aktionismus, der die Lern- und Studienbedingungen in keiner Weise verbessern wird. „Unter dem Vorwand, für eine bessere Bildungs- und Hochschulpolitik zu demonstrieren, wird hier eine ideologische Stimmungsmache betrieben. Die Studierenden sollten sich nicht vor den Karren dieser linken Ideologien spannen lassen “ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Olaf Salg.
Besonders scharf kritisiert der RCDS Hessen das gewaltbereite Vorgehen einiger Demonstranten, welches gestern bereits zu Auseinandersetzungen mit der Polizei geführt hat.

Inhaltlich sind die Forderungen des Aktionsbündnisses, nach Ansicht des RCDS Hessen, meist stark ideologisch gefärbt und haben mit einer zukunftgewandten und modernen Hochschulpolitik nichts zu tun. „Wer allen Ernstes die Abschaffung der Bachelor- Masterstudiengänge fordert, der zeigt, dass es ihm allein um Fundamentalkritik ohne konstruktive Bestandteile geht.“ So Olaf Salg. Zudem zeugen auch die Forderungen der Abschaffung der Exzellenzinitiative und das kategorische Heraushalten der Wirtschaft aus der Universität von wenig Kreativität und Realitätssinn. Der RCDS Hessen erachtet beide Aspekte für notwendig um Deutschland im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten.

Der RCDS Hessen teilt die Sorgen und die Kritik vieler Studierender hinsichtlich des Bachelor- und Mastersystems. So war der Bologna-Prozess beispielsweise Diskussionsthema auf der Landesdelegiertenversammlung des RCDS Hessen im Mai. Hier mahnte der Verband zu einem verstärkten Engagement für den Erfolg des Prozesses. „Die Reform hat Probleme mit sich gebracht, die es anzusprechen und zu verbessern gilt. Dies muss jedoch in einem konstruktiven Dialog mit der Politik geschehen und nicht durch das Besetzen von Straßenkreuzungen.“ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Olaf Salg, abschließend.

( 27.05.2009 - - Florens Mayer ) Salg: “Wir vertreten die Interessen der hessischen Studentinnen und Studenten.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen hat auf seiner diesjährigen Landesdelegiertenversammlung am 23. Mai einen neuen Landesvorstand gewählt. Die Delegierten aus Darmstadt, Frankfurt, Gießen, Kassel, Marburg und Wiesbaden wählten Olaf Salg aus Darmstadt zu ihrem neuen Vorsitzenden. Salg war im vergangenen Amtsjahr der Sprecher des Politischen Beirats des RCDS Hessen. Weiterhin wurden die beiden Stellvertretenden Landesvorsitzenden, Alexander Krey aus Frankfurt und Florens Mayer aus Gießen, in ihren Ämtern bestätigt. Zum neuen Landesschatzmeister wurde Stephan Klenner aus Marburg gewählt.
Der ehemalige Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Dennis Kahle, und der ehemalige Landesschatzmeister, Christian Rickes, stellten sich nach langjähriger erfolgreicher Arbeit im Landesvorstand nicht zur Wiederwahl.

„Ein Blick in den schwarz-gelben Koalitionsvertrag zeigt, dass wieder entscheidende hochschulpolitische Aspekte auf der Agenda der hessischen Landesregierung stehen. Zu nennen ist hier in erster Linie die Novellierung des Hessischen Hochschulgesetzes. Der RCDS wird sich hier aktiv einbringen und die Interessen der hessischen Studentinnen und Studenten vertreten.“ So der neugewählte Landesvorsitzende des RCDS Hessen Olaf Salg.

Die hessischen Delegierten verabschiedeten auf ihrer Landesdelegiertenversammlung auch einen Leitantrag, der vom Landesvorstand ausgearbeitet wurde. Darin bekennt sich der RCDS Hessen nachdrücklich zum Bologna-Prozess, mahnt jedoch auch zu verstärktem Engagement für den Erfolg des Prozesses, der das Ziel hat „die Abbrecherquoten zu reduzieren, die Verzahnung mit der Praxis zu intensivieren und die Internationalität zu erleichtern“. So müssten beispielsweise „Auslandsaufenthalte stärker finanziell gefördert werden“ und die Chancen des Bologna-Prozesses „gegenüber Unternehmen stärker propagiert werden.“

Auf der Versammlung richtete auch der Bundestagskandidat des RCDS Hessen, Stefan Heck aus Marburg, ein Grußwort an die Delegierten. Die Delegierten bekräftigten ihre Unterstützung für Stefan Heck, der Mitglied des RCDS Marburg ist. „Stefan Heck ist nicht nur ein Vertreter der jungen Generation, sondern darüber hinaus auch jemand der die Interessen der Studierenden zu vertreten weiß. Darum unterstützt der RCDS Hessen seine Bundestagskandidatur.“ So Olaf Salg.

( 21.05.2009 - - Florens Mayer )

Anlässlich des sechzigsten Jahrestages des Grundgesetzes wird der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen im Vorfeld seiner diesjährigen Landesdelegiertenversammlung eine „Feierstunde zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes“ begehen. Dazu lädt der Landesvorstand des RCDS Hessen die hessischen RCDS-Hochschulgruppen am 23. Mai in den Eisenhower-Saal der Universität Frankfurt, dem historischen Ort, wo vor 60 Jahren die Übergabe der Frankfurter Dokumente stattfand. Die Delegierten der hessischen RCDS-Hochschulgruppen werden hier einen „Festvortrag 60 Jahre Grundgesetz – Eine kleine Rechtsgeschichte“ hören.
„Das Grundgesetz hat sich in den vergangenen 60 Jahren auch in Krisensituationen bewährt und war stets der Garant für eine freiheitliche, demokratische und erfolgreiche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland.“ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Dennis Kahle.
Im Anschluss an die Festlichkeiten wird der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen seine Landesdelegiertenversammlung abhalten, auf der auch ein neuer Landesvorstand gewählt wird.

( 02.02.2009 - - Florens Mayer ) Gelungene Grundlage für eine moderne Hochschulpolitik

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen lobt ausdrücklich die hochschulpolitischen Zielsetzungen der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP. Nach Ansicht des christlich-demokratischen Studentenverbandes sind damit die notwendigen Voraussetzungen getroffen worden, um den Hochschulstandort Hessen weiter auszubauen und wettbewerbssicher zu gestalten.

Insbesondere begrüßt der RCDS Hessen, das Vorhaben, die Autonomie der hessischen Hochschulen weiter zu stärken. Davon werden die hessischen Hochschulen auch im bundesweiten Wettbewerb profitieren. Auch lobt der RCDS Hessen die geplante Bundesratsinitiative von CDU und FDP, eine Stipendienfonds zur Förderung begabter Studierender einzureichen. Weiterhin begrüßt der RCDS Hessen viele weitere Punkte der Koalitionsvereinbarung, wie beispielsweise die in Aussicht gestellte Abschaffung der ZVS, den internationalen Austausch der hessischen Studierenden zu stärken oder die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft weiterzuentwickeln.

„Die Koalitionsvereinbarungen von CDU und FDP zeugen von einer modernen und zukunftsgewandten Politik. Der Hochschulstandort Hessen wird von der schwarzgelben Koalition profitieren.“ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Dennis Kahle, abschließend.

( 16.01.2009 - - Florens Mayer ) Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten und die Schüler Union stellen sich hinter Roland Koch und die CDU Hessen

Kahle und Klenner: „Hessen ist unter Roland Koch auf dem besten Weg, zum Bildungsland Nummer 1 in Deutschland zu werden.“

Die CDU-Landesregierung hat nach Ansicht der beiden Interessensverbände, Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen und Schüler Union Hessen, in den vergangenen Jahren eine verantwortungsvolle und zukunftsgewandte Hochschul- und Bildungspolitik betrieben. Durch verschiedene innovative Investitions- und Fördermaßnahmen wurden die Studien- und Unterrichtsbedingungen in Hessen erfolgreich verbessert. Zudem sehen der RCDS und die Schüler Union im Wahlprogramm der CDU Hessen die notwendigen Maßnahmen, um das Bildungsland Hessen weiter auszubauen.

Der RCDS Hessen lobt besonders die Höhe der finanziellen Aufwendungen der Landesregierung für die hessischen Hochschulen. Seit 1999 sind die Zuschüsse für die hessischen Hochschulen durch die CDU-Landesregierung von 966 Millionen Euro auf fast 1,3 Milliarden Euro erhöht worden. Damit haben die staatlichen Mittel für die Hochschulen in Hessen ein bisher ungekanntes Niveau erreicht.
Außerdem begrüßt der christlich-demokratische Studentenverband die Investitions- und Förderprojekte HEUREKA und LOEWE der CDU-Landesregierung. Dazu der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Dennis Kahle:

„Durch das LOEWE-Programm wird der wissenschaftliche Nachwuchs in Hessen besonderes stark gefördert. Dieses Projekt macht Hessen attraktiv für begabte junge Wissenschaftler und sichert den Hochschulstandort Hessen für die Zukunft. Im Rahmen des HEUREKA-Programms werden bis 2020 3 Milliarden Euro in bauliche Infrastrukturprojekte investiert. Die Hochschulen haben dadurch die nötigen Mittel, um Forschung und Lehre in Hessen weiter auszubauen und den Hochschulstandort Hessen für Studierende und Wissenschaftler attraktiv zu gestalten.“

Auch in der Schulpolitik ist es der CDU-Landesregierung in den vergangenen Jahren gelungen, Fortschritte zu erzielen.
Die Einführung der SchuB-Klassen (Schule und Betrieb), mit welchen Hauptschüler der Berufseinsteig erleichtert wird, haben sich bewährt. Die Landesregierung hat mit diesem Programm die Hauptschulen gestärkt und bietet Hauptschülern somit bessere Zukunftsperspektiven.
Mit der Einführung des Abiturs nach zwölf Jahren (G8) erlangen hessische Gymnasiasten das Abitur genauso schnell wie die Schüler anderer Bundesländer und haben somit auch im internationalen Vergleich bessere Zukunftschancen als unter der rot-grünen Landesregierung mit ihrem Kultusminister Holzapfel.

Neben diesen Maßnahmen konnte durch die Neueinstellung von Lehrern die Klassen verkleinert werden, was letztendlich zu einem besseren Schul- und Lernklima führt.
Außerdem wurden in den vergangenen Jahren freiwillige Ganztagesangebote gefördert und ausgebaut, sodass heute deutlich mehr hessische Schüler eine Ganztagesbetreuung erhalten, sofern sie und ihre Eltern dies möchten, als es unter der rot-grünen Landesregierung der Fall war.

Für den Landesvorsitzenden der Schüler Union Hessen, Stephan Klenner, ist vor allem das Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem besonders wichtig. „Nur durch möglichst homogene Klassen können Schüler ihren Bedürfnissen entsprechend gefördert werden. Länder mit dreigliedrigem Schulsystem schneiden bei Vergleichsstudien deutlich besser ab, als Länder die eine Einheitsschule haben.“

Gemeinsam stellen sich der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Hessen und die Schüler Union Hessen, als Interessensvertreter der hessischen Studierenden und Schüler, hinter die CDU Hessen.
„In Zeiten wie diesen brauchen wir eine kompetente und vertrauensvolle Regierung, um Hessen für die Zukunft zu stärken und das Land für junge engagierte und motivierte Menschen interessant zu gestalten“. So Kahle und Klenner abschließend.

( 19.12.2008 - - Florens ) Kahle: „Bauprogramm kommt den hessischen Studentinnen und Studenten zu Gute.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen begrüßt ausdrücklich das Investitionsprogramm „Schul- und Hochschulbau“ der CDU-Landesregierung. Dieses 1,7 Milliarden Euro Programm kommt zum einen der hessischen Wirtschaft zu Gute und ist damit eine wichtige Maßnahme in ernsten Zeiten. Zum anderen freut sich der RCDS Hessen, als Vertreter der Studentinnen und Studenten an den hessischen Hochschulen, dass durch diese Maßnahme der Hochschulstandort Hessen weiter ausgebaut werden kann.

„Dieses Investitionsprogramm wirkt sich positiv auf die Qualität Studienbedingungen aus. Durch die baulichen Maßnahmen verbessern sich die Lern- und Lehrmöglichkeiten an den hessischen Hochschulen. Der Hochschulstandort Hessen wird dadurch attraktiver.“

Nach Ansicht des RCDS Hessen hat die Landesregierung durch diese entschlossenen Maßnahmen gezeigt, dass sie in der Lage ist, in schwierigen Zeiten die richtigen Entscheidungen zu treffen.

( 03.11.2008 - - Florens Mayer ) Rot-grüne Abhängigkeitsregierung muss verhindert werden!

Dennis Kahle: „Rot-grüne Abhängigkeitsregierung will Qualität der Lehre einer ideologisch verblendeten Politik opfern.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen ist angesichts der Pläne der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti, sich diesen Dienstag mit Hilfe der Linkspartei zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen, äußerst besorgt um die Zukunft Hessens. Nach Ansicht des christlich-demokratischen Studentenverbandes setzt Frau Ypsilanti zu Gunsten ihrer eigenen Karrierepläne die Zukunft Hessen aufs Spiel. Vor allem die wirtschafts- und infrastrukturpolitischen Vorhaben des rot-rot-grünen Experiments werden „fatale Konsequenzen“ für den Wirtschaftsstandort Hessen mit sich bringen. Unternehmen werden sich einem solchen „ungünstigen wirtschaftspolitischen Umfeld“ entziehen und Arbeitsplätze mit sich nehmen. „Dadurch wird es auch für die hessischen Studentinnen und Studenten schwieriger nach ihrem Universitätsabschluss in Hessen einen Job zu finden, “ kritisiert der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Dennis Kahle.

„Frau Ypsilanti hat schon lange den Bezug zur Realität verloren. Sie verhält sich, als würde sie Figuren auf einem Schachbrett verschieben. Dabei steht hier tatsächlich die Zukunft der Menschen in Hessen auf dem Spiel. Viele von ihnen werden ihren Arbeitsplatz verlieren, weil Frau Ypsilanti um jeden Preis Ministerpräsidentin werden möchte, “ so Kahle.

Weiterhin sieht der RCDS Hessen den Hochschulstandort Hessen stark gefährdet. Die Neueinschreibungen zum Wintersemester belegen bereits, dass die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren und des Studienbeitragsgesetzes zu einer Überfüllung der hessischen Hochschulen führen. Die Studierenden leiden dadurch verstärkt unter überfüllten Hörsälen und Seminaren. „Hier wird die Qualität der Lehre einer ideologisch verblendeten Politik geopfert, “ kommentiert Dennis Kahle. Besonders kritisch sieht der RCDS Hessen die Pläne zur Finanzierung der hessischen Hochschullandschaft. „Die Pläne sind hier nicht transparent und führen letztendlich zu mehr Schulden, welche insbesondere die jüngeren Generationen zusätzlich belasten werden.“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Hessen, als Vertreter der hessischen Studierenden, macht sich besonders Sorgen um die Wahlbeteiligung sowie das Politikinteresse der jungen Generation. Der „historisch einmalige Wortbruch“ der hessischen SPD-Vorsitzenden hat das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die Politik massiv beschädigt. „Wenn Politiker es nicht für nötig empfinden, nach der Wahl das zu halten, was sie vor der Wahl versprochen haben, dann geht das Vertrauen der jungen Menschen in die Demokratie verloren, “ so Kahle abschließend.

Darum richtet der RCDS erneut seinen Appell an die Abgeordneten der Fraktionen der SPD und der Grünen, dem Beispiel der Darmstädter Abgeordneten Dagmar Metzger zu folgen und das Schreckensszenario einer rot-grünen Abhängigkeitsregierung zu verhindern.

( 11.06.2008 - - Florens Mayer ) Hessischer Staatsgerichtshof bestätigt Position des RCDS

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen sieht sich durch die heutige Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofes, welches das Studienbeitragsgesetz für verfassungsgemäß erklärt hat, in seiner Position bestätigt.
Der RCDS Hessen hat das Prinzip der finanziellen Beteiligung der Studierenden an ihrem Studium stets befürwortet, sofern eine sozial ausgewogene Finanzierungsmöglichkeit gegeben ist.
In den Augen des christlich-demokratischen Studentenverbandes ist diese Voraussetzung durch den Studiendarlehensanspruch der Studierenden erfüllt.
Daher begrüßt der RCDS Hessen die Entscheidung des Staatsgerichtshofes, welche die Position des RCDS Hessen eindeutig bestätigt, ausdrücklich.

„Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes setzt Maßstäbe für die Hochschulpolitik in
Hessen. Das Studienbeitragsgesetz ist eine verfassungsgemäße Ergänzung der Finanzierung der hessischen Hochschulen. Dieser Tatsache sollte sich auch das rot-rot-grüne Bündnis im Hessischen Landtag beugen und sich von ihrer bisherigen ideologisch verblendeten Politik distanzieren.“ So der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Dennis Kahle.

Nach Auffassung des Ringes Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen tragen Studienbeiträge zu einer Verbesserung der Qualität der hessischen Hochschulen bei. Daher richtet der RCDS Hessen seinen Appell an die linke Mehrheit im Hessischen Landtag,
das Urteil des Staatsgerichtshofes anzuerkennen und dementsprechend das Studienbeitragsgesetz nicht abzuschaffen.

( 04.06.2008 - - Florens Mayer ) - Abschaffung des Studienbeitragsgesetzes sozial ungerecht
- Qualität der Lehre gefährdet
- Überfüllung der Hochschulen droht

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen kritisiert die Abschaffung der Studienbeiträge in Hessen. Nach Ansicht des christlich-demokratischen Studentenverbandes führt dies zu sozialer Ungerechtigkeit im hessischen Bildungssystem. Während Absolventen einer Berufsausbildung ihre Qualifikation mit dem Erwerb des Meisterbriefes aus eigener Tasche bezahlen müssen, wird die Finanzierung des Studiums wieder in die öffentliche Hand gelegt.


„Durch die Erhebung von Studienbeiträgen war gewährleistet, dass sich angehende Akademiker an der Finanzierung ihrer eigenen Ausbildung beteiligen. Fortan wird es wieder so sein, dass diese sich ihr Studium komplett vom Steuerzahler und somit auch von Nichtakademikern, bezahlen lassen. Hier von sozialer Gerechtigkeit zu sprechen ist Heuchelei“, kommentiert der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Dennis Kahle die Abschaffung der Beiträge.

Durch die Abschaffung der Studienbeiträge, sowie durch die ebenso abgeschafften Langzeitstudiengebühren, werden zusätzlich Studierende aus benachbarten Bundesländern an die hessischen Hochschulen kommen.
Dies wird verstärkt dazu führen, dass die Studierenden unter überfüllten Hörsälen zu leiden haben.
Hier sieht der RCDS Hessen Handlungsbedarf um eine Überfüllung der hessischen Hochschulen zu verhindern. Denn dies wird sich unmittelbar auf die Qualität der Lehre auswirken.

Der RCDS Hessen zeigt sich äußert besorgt, angesichts der rot-rot-grünen Pläne, die nun fehlenden Einnahmen aus dem Landeshaushalt zu finanzieren. Damit wird der Haushalt jedes Jahr mit gut hundert Millionen Euro belastet. Wie diese finanzielle Belastung gemeistert werden soll, ist in den Augen des RCDS höchst fraglich.
„Das rot-rot-grüne Bündnis gibt Gelder aus, die es nicht hat. Die Konsolidierung des hessischen Haushalts rückt damit in weite Ferne“, so der Landesschatzmeister des RCDS Hessen Christian Rickes.

Hessen war unter der CDU-geführten Landesregierung auf dem besten Weg zum Bildungsland Nummer 1 zu werden. Durch ein umfassendes Finanzierungskonzept, das unter anderem aus erhöhten staatlichen Zuschüssen, einem Hochschulbauprogramm und auch den Studienbeiträgen bestand, war den hessischen Hochschulen langfristig Planungssicherheit gegeben. Diese ehrgeizigen Ziele werden nun durch rot-rot-grüne Experimente, auf Kosten der Qualität der hessischen Hochschulen, gefährdet.

Die Abschaffung des Studienbeitragsgesetzes, zeugt von einer ideologisch verblendeten Politik, die von der Realität weit entfernt ist. Eine stetig steigende Anzahl von Studierenden macht eine finanzielle Beteiligung dieser an ihrem Studium notwendig. Die Abschaffung der Studienbeiträge in Hessen ist somit rückwärts gewand und kann nicht von Dauer sein.

„Zu befürchten ist, dass dies nur ein Warmlaufen des rot-rot-grünen Projekts ist und weitere ideologisch verblendete Maßnahmen folgen werden“, so der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Dennis Kahle abschließend.

( 18.05.2008 - - Florens Mayer )
- Landesvorstand gewählt
- Leitantrag beschlossen
- Landesverband gibt sich neuen Namenszusatz

Der Ring Christlich-Demokratische Studenten (RCDS) Hessen hat auf seiner diesjährigen Landesdelegiertenversammlung in Gießen einen neuen Landesvorstand gewählt.
Als Landesvorsitzender des christlich-demokratischen Studentenverbandes wurde Dennis Kahle aus Kassel wiedergewählt. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden Alexander Krey als Stellvertretender Landesvorsitzender und Christian Rickes als Landesschatzmeister. Außerdem wurde der bisherige Pressereferent des RCDS Hessen, Florens Mayer, zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.

„Im kommenden Amtsjahr wird sich der neue Landesvorstand auf die Öffentlichkeitsarbeit konzentrieren. Angesichts eines sich abzeichnenden Linksrutsches in Deutschland, ist es Aufgabe eines christdemokratischen Studentenverbandes, diesem gezielt auch auf hochschulpolitische Ebene zu begegnen. Der RCDS Hessen wird daher verstärkt die angehenden Akademiker und Akademikerinnen an den hessischen Hochschulen ansprechen“, so der wiedergewählte Landesvorsitzende Dennis Kahle.

Die hessischen Delegierten stimmten auf ihrer Versammlung in Gießen zudem über einen Leitantrag ab. Hierin bekennt sich der RCDS Hessen zu Studienbeiträgen, die von den Hochschulen selbst festgelegt werden können. Im Gegenzug müssen jedoch auch die Möglichkeiten, das Studium durch ein Stipendium zu finanzieren, ausgebaut werden, sowie die Finanzierung der Hochschulen durch das Land gesichert sein.

Schließlich gaben sich die Delegierten in Hessen einen neuen Namenszusatz. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten in Hessen nennt sich fortan „RCDS – Die Studentenunion“. „Durch diesen Namenszusatz wird deutlich, dass wir uns als Teil der Christdemokratie mit der CDU an ihrer Spitze verstehen“, kommentiert der Stellvertretende Landesvorsitzende des RCDS Hessen Alexander Krey den Beschluss der Landesdelegiertenversammlung.

Als Gäste auf der Landesdelegiertenversammlung waren, neben dem bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag Hans-Jürgen Irmer, dem Bezirksvorsitzenden der CDU Mittelhessen Dr. Helge Braun und dem Bundesvorsitzenden des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Gottfried Ludewig, auch RCDS-Kollegen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und dem Landesverband Nordost anwesend.

( 30.03.2008 - - Florens Mayer ) „Pläne der hessischen SPD zeugen von einer ewiggestrigen ideologischen Einstellung"

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen zeigt sich, angesichts der
Pläne der hessischen SPD, die Studienbeiträge zum Wintersemester 2008/2009 abzuschaffen,
äußerst besorgt um die finanzielle Zukunft der hessischen Hochschulen.
Durch den Ausfall der Studienbeiträge fehlen den Hochschulen in Hessen jedes Jahr rund 120
Millionen Euro. Das Gegenfinanzierungskonzept der Hessen-SPD, mit dem die Ausfälle
ausgeglichen werden sollen, ist in den Augen des RCDS nicht überzeugend und stellt die
Hochschulfinanzierung auf tönerne Füße. Dazu der Landesvorsitzende des RCDS Hessen
Dennis Kahle:
„Die CDU-Geführte Landesregierung hat durch verschiedene Maßnahmen den
Hochschulstandort langfristig finanziell abgesichert. Durch die Rücknahme dieser
Maßnahmen leitet die SPD-Fraktion nun eine Unterfinanzierung der hessischen Hochschulen
ein. Dadurch wird die Wettbewerbsfähigkeit des Hochschulstandorts Hessen stark
eingeschränkt.“
Besonders scharf kritisiert der RCDS Hessen die geplante Rücknahme der
Langzeitstudiengebühren. Diese wird sehr schnell zu einer verstärkten Überfüllung der
Hochschulen führen.
„Obwohl die Studierenden in Hessen in der Vergangenheit des Öfteren über überfüllte
Hörsäle geklagt haben, ignoriert die hessische SPD die Bedürfnisse der Studentinnen und
Studenten und trägt durch die Rücknahme der Langzeitstudiengebühren erneut zu einer
Verschärfung der Situation bei“, kritisiert Dennis Kahle.
RCDS Landesverband Hessen · Frankfurter Straße 6 · 65189 Wiesbaden
www.rcds-hessen.de
Der RCDS Hessen, der die Interessen der hessischen Studierenden vertritt, sieht durch die
ideologisch verblendeten Pläne der hessischen SPD besonders die heranwachsende
Akademikergeneration benachteiligt, da diese für die Folgen einer solchen Politik am Ende
durch erhöhte Steuerzahlungen aufkommen müsste.
„Die Pläne der hessischen SPD zeugen von einer ewiggestrigen ideologischen Einstellung, die
die heutigen Ansprüche an eine moderne Hochschulpolitik völlig ignorieren“, so Kahle
abschließend.
Der RCDS Hessen richtet daher seinen Appell erneut an alle demokratischen Fraktionen des
Hessischen Landtags, sich von den gefährlichen Experimenten der Hessen-SPD zu
distanzieren und konstruktiv mit der CDU zusammenzuarbeiten.

( 09.03.2008 - - Florens Mayer ) - Appell an Standhaftigkeit der SPD-Abgeordneten Metzger
- Sorge um sinkende Wahlbeteiligung und um Wahlverhalten
- Hoffen auf stabile Verhältnisse in Hessen

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen kritisiert das Verhalten der
hessischen SPD-Vorsitzenden, sich mit Hilfe linksextremistischer Kräfte zur
Ministerpräsidentin Hessens wählen zu lassen.
Die Bereitschaft, entgegen des ausdrücklichen Wahlversprechens, aktiv mit einer Partei
jenseits des demokratischen Spektrums im Hessischen Landtag zusammenzuarbeiten, hat das
Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik massiv beschädigt.
Vor diesem Hintergrund lobt der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen
die Standhaftigkeit der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger, gegen den Willen der
Fraktionsmehrheit, Andrea Ypsilantis Wortbruch nicht zu unterstützen. Es wäre erfreulich,
wenn wenigstens eine SPD-Abgeordnete die Courage zeigen würde, sich den linken
Experimenten in Hessen zu widersetzen. Daher richtet der RCDS Hessen seinen Appell an
Frau Metzger, weiterhin zu ihrem Wort zu stehen.
„Frau Ypsilanti hat sich durch ihre verwirrende Unentschlossenheit selbst disqualifiziert. Sie
hat eindeutig bewiesen, dass sie nicht die Fähigkeit und Konsequenz besitzt,
Ministerpräsidentin des Landes Hessen zu sein“, so der Landesvorsitzende des RCDS Hessen
Dennis Kahle.
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www.rcds-hessen.de
Der Schlingerkurs sowie der bewusste Wortbruch der Frau Ypsilanti haben die Wählerinnen
und Wähler in Hessen verunsichert. Es kommt außerdem hinzu, dass erfahrungsgemäß durch
ein solches Verhalten, dass man als machtgierig bezeichnen könnte, die Wählerinnen und
Wähler sich, von der Politik enttäuscht, bei der nächsten Wahl enthalten oder gar den
politischen Extremen zuwenden. „Frau Ypsilanti hat der Demokratie in Deutschland einen
Bärendienst erwiesen“, erkennt Dennis Kahle.
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Hessen, als Vertreter der hessischen
Studierenden, macht sich besonders Sorgen um die Wahlbeteiligung sowie das
Politikinteresse der jungen Generation. Dieses ist durch das schlechte Vorbild der hessischen
SPD-Landesvorsitzenden, welches alle negativen Stereotype von Politikern unterstreicht,
sicherlich erneut gesunken. „Wenn Politiker es nicht für nötig halten, nach der Wahl das zu
halten, was sie vor der Wahl versprochen haben, dann geht das Vertrauen der jungen
Menschen in die Demokratie verloren“ kommentiert der Pressesprecher des RCDS Hessen
Florens Mayer.
Deswegen appelliert der RCDS Hessen an die Landtagsfraktion der Grünen, sich endgültig
vom unprofessionellen Verhalten der hessischen SPD und von den gefährlichen linken
Experimenten zu distanzieren und im hessischen Parlament konstruktiv mit CDU und FDP
zusammenzuarbeiten.
„Wir hoffen, dass Roland Koch möglichst bald seine Politik mit einer stabilen
parlamentarischen Mehrheit fortsetzen kann“ so der der Landesvorsitzende des RCDS Hessen
Dennis Kahle abschließend.

( 20.01.2008 - - Florens Mayer ) „Hessen ist unter Roland Koch auf dem besten Wege zum Bildungsland Nummer 1 in
Deutschland zu werden“

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen stellt sich angesichts der
Landtagswahlen am kommenden Sonntag hinter die CDU-Landesregierung. Diese hat seit der
Regierungsübernahme 1999 erfolgreich unter Beweis gestellt, dass ihr alles daran liegt, den
Hochschulstandort Hessen zu stärken und auszubauen.
Der RCDS Hessen lobt besonders die Höhe der finanziellen Aufwendungen der
Landesregierung für die hessischen Hochschulen. Seit 1999 sind die Zuschüsse für die
hessischen Hochschulen von Seiten der CDU-Landesregierung von 966 Millionen Euro auf
fast 1,2 Milliarden Euro im Jahr 2007 erhöht worden. Damit haben die staatlichen Mittel für
die Hochschulen in Hessen ein bisher ungekanntes Niveau erreicht. Festzuhalten gilt zudem
auch, dass im Rahmen des Hochschulpaktes die Finanzierung der Hochschulen in Hessen bis
2010 gesichert ist.
Die Hochschulpolitik der Hessischen Landesregierung ist somit transparent und berechenbar
und gibt den hessischen Hochschulen für die nächsten Jahre Planungssicherheit, was wichtig
ist, um den Hochschulstandort Hessen weiter auszubauen.
„Hessen ist unter Roland Koch auf dem besten Wege zum Bildungsland Nummer 1 in
Deutschland zu werden“, kommentiert der Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Dennis
Kahle, das hochschulpolitische Engagement der CDU-Landesregierung.
Der RCDS Hessen sieht auch in dem Hochschulbauprogramm HEUREKA einen besonders
wichtigen Aspekt der Hochschulpolitik abgedeckt. Durch die enorme Summe von 3
Milliarden Euro, die den hessischen Hochschulen bis 2020 für die Modernisierung baulicher
Infrastruktur zur Verfügung steht, hat die Landesregierung bewiesen, dass sie willens ist, den
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Hochschulstandort Hessen in jeder Hinsicht langfristig auszubauen. Den hessischen
Hochschulen stehen nun bis 2020 jährlich 250 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen zur
Verfügung, während die SPD geführte Landesregierung im Jahr 1998 lediglich 65,5
Millionen Euro für derartige Maßnahmen zur Verfügung stellte. Dieses Engagement der
Landesregierung, in Form des Bauprogramms HEUREKA, kommt allen Studierenden in
Hessen zu Gute, da es die infrastrukturellen Studienbedingungen deutlich verbessern wird.
Angesichts einer steigenden Anzahl von Studienanfängern, bildet das Studienbeitragsgesetz
der Hessischen Landesregierung, eine notwendige Ergänzung zur Finanzierung der
Hochschulen in Hessen, um diese, zum Wohle der Studierenden, wettbewerbsfähig zu halten.
Dabei ist nach Meinung des RCDS Hessen die sozialpolitische Komponente des Gesetzes
besonders wichtig. Durch die Möglichkeit, ein Studiendarlehen aufzunehmen und dieses nach
erfolgreichen Studienabschluss den finanziellen Möglichkeiten entsprechend zurückzuzahlen,
ist es jedem Abiturienten möglich, ein Studium an einer hessischen Hochschule zu
absolvieren. An die Adresse der Gegner des Studienbeitragsgesetzes richtet der
Landesvorsitzende des RCDS Hessen, Dennis Kahle, folgende Botschaft:“ Es ist stets
bequemer zu fordern, der Staat habe ein Universitätsstudium für jedermann zu finanzieren.
Dabei wird jedoch schnell vergessen, dass hinter dem Staat auch diejenigen Steuerzahler
stehen, die sich für einen nicht-akademischen Berufsweg entschieden haben.“ Somit schließt
das Studienbeitragsgesetz hier in der Tat eine Gerechtigkeitslücke.
„Das umfassende Gesamtpaket der CDU-Landesregierung, welches aus gesteigerten
staatlichen Zuschüssen, dem Bauprogramm HEUREKA und dem Studienbeitragsgesetz
besteht, sichert den Hochschulstandort Hessen für die Zukunft.“, so der Pressereferent des
RCDS Hessen, Florens Mayer, abschließend.

( 11.11.2007 - - Florens Mayer ) Studienbeitragsgesetz: Abstimmung mit den Füßen

Der Ring Christlich-Demokratischer Stundenten (RCDS) Hessen sieht, durch die jüngste dpa-
Umfrage zum Thema Studienbeitragsgesetz, einen Kritikpunkt der Gegner des Gesetzes
widerlegt.
Anders als von den hessischen ASten in der Vergangenheit prophezeit, belegt die dpa-
Umfrage, dass die Zahl der Neueinschreibungen an den hessischen Hochschulen bereits jetzt
das Niveau des Vorjahres erreicht hat, obwohl die Einschreibungsfrist noch nicht verstrichen
ist. So schrieben sich beispielsweise an der Justus-Liebig-Universität Gießen bisher zehn
Prozent mehr Erstsemesterstudenten ein als im Vorjahr.
„Die Abiturienten, die an hessischen Hochschulen studieren möchten, haben durch diese
Abstimmung mit den Füßen gezeigt, dass sie das Studienbeitragsgesetz offensichtlich als
notwendig und als Investition in ihre eigene Bildung und Zukunft anerkennen.“ kommentierte
der Landesvorsitzende des RCDS Hessen Dennis Kahle das Ergebnis der dpa-Umfrage.
Die Behauptung, das Studienbeitragsgesetz würde Abiturienten davon abhalten sich an einer
hessischen Hochschule einzuschreiben, offenbart sich somit nicht nur als falsch, sondern
vielmehr als reine Panikmache der Gegner des Studienbeitragsgesetzes, die in der
Vergangenheit mehrere Niederlagen einstecken mussten.
Dennis Kahle sieht in den jüngsten Ereignissen eine deutliche Zustimmung zum Gesetz der
hessischen Landesregierung. „Der gescheiterte Boykott des Gesetzes im August sowie das
Ergebnis der dpa-Umfrage unterstreichen die breite Akzeptanz des Studienbeitragsgesetzes
unter der Studentenschaft.“